Allgemeine Geschäftsbedingungen

von LEHRICH Fleisch- & Lebensmittelindustrie-Fachandelsbedarf e.K., Stephan Lehrich

Achtung: Für unaufgefordert eingesendete Waren und Reklamationen übernehmen wir keine Gewähr, noch leisten wir Ersatz. Bitte lassen Sie Reklamationen immer erst von uns autorisieren.

§ 1       Allgemeines

(1)   Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer LEHRICH Fleisch- & Lebensmittelindustrie-Fachhandelsbedarf e.K. (nachfolgend „LEHRICH“ genannt) und deren Kunden. Abweichende Vereinbarungen und Geschäftsbedingungen sind nur verbindlich, wenn sie vom Verkäufer LEHRICH schriftlich bestätigt sind. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.

(2)   Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde die Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

§ 2       Angebote, Vertragsschluss

(1)           Ein Vertrag über die vom Kunden durch die Bestellung gewünschten Waren kommt erst zustande, wenn LEHRICH die Bestellung annimmt. In der Regel nimmt LEHRICH die Bestellung durch Versendung der Ware an. LEHRICH kann die Annahme aber auch anderweitig erklären. Sollte LEHRICH das Angebot des Kunden ablehnen, wird LEHRICH das dem Kunden möglichst unverzüglich mitteilen. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Warenverfügbarkeit, insbesondere unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer von LEHRICH. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von LEHRICH zu vertreten ist. Sollte die Ware nicht verfügbar sein, so wird LEHRICH den Kunden unverzüglich darüber informieren und eventuell bereits geflossene Gegenleistungen des Kunden unverzüglich erstatten. Der Verkauf der von LEHRICH angebotenen Waren erfolgt nur in handelsüblichen Mengen.

(2)           LEHRICH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde vorher seine Zustimmung erteilt hat.

§ 3       Durchführung des Vertrags; Transportkosten

(1)           LEHRICH wird Bestellungen innerhalb von 48 Stunden bearbeiten und dem Kunden umgehend mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.

(2)           Die Geschäftszeiten sind: Montag-Freitag, jeweils von 07.30 h bis 17.00 h (Freitags nur bis 14.45 h). Am Wochenende wird nicht gearbeitet. Zwischen Weihnachten und Neujahr ruht der Betrieb, sowie an den gesetzlichen Feiertagen.

(3)           Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird LEHRICH diese innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Bestellung ausliefern.

(4)           Unsere Waren werden mit UPS per Nachnahme versendet. Wir berechnen einen Pauschalbetrag von Euro 8,21 inkl. MwSt. (6,90 zzgl. Mwst.) für die Transportkosten pro Paket und zusätzlich Euro 7,74 inkl. Mwst. (6,50 zzgl. Mwst.) als UPS-Nachnahmegebühr pauschal. Dabei darf das Paket ein Maximal-Gewicht von 32 kg nicht überschreiten. In diesen Preisen sind Transport und Verpackungsmaterial enthalten. Es kommen keine versteckten Gebühren hinzu.

§ 4       Lieferung, Verzug und Unmöglichkeit

(1)   Lieferungen erfolgen ab Lager des Verkäufers. Lieferung ab Lager erfolgt auf Gefahr des Käufers, bei Rücksendungen auf Gefahr des Absenders. Anfallende Transportkosten gehen zu Lasten des Käufers. Transportkosten werden berechnet.

(2)   Die Lieferungen erfolgen durch entsprechend qualifizierte Transportdienste (UPS) oder Spediteure.

(3)   Es werden keine verbindlichen Liefertermine genannt.

(4)   Arbeitskämpfe oder unvorhersehbare, außergewöhnliche, schwerwiegende Ereignisse, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat, wie hoheitliche Maßnahmen, Verkehrsstörungen usw. befreien den Verkäufer für die Dauer ihrer Auswirkungen oder im Falle der Unmöglichkeit von der Lieferpflicht.

(5)   Im Falle des Leistungsverzuges des Verkäufers oder der von ihm zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistung sind Schadensersatzansprüche des Käufers ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

(6)   Die Verpackung wird auf das Sorgfälligste bewerkstelligt.

§ 5       Preise und Zahlungsbedingungen

(1)   Es gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.

(2)   Alle angegebenen Preise verstehen sich in EURO (€) und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19 %. Da die Produkte starken Preisschwankungen unterliegen können, ist immer der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung entscheidend.

(3)   Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz von LEHRICH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.

(4)   Die Zahlung erfolgt durch den Nachnahme-Versand zzgl. anfallender Kosten oder gegen Barzahlung bei Abholung ab Lager LEHRICH, sofern nichts anderes vereinbart wurde.

(5)   Der Käufer verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes aus früheren oder anderen Geschäften der laufenden Geschäftsverbindung. Die Aufrechnung von Gegenforderungen ist nur insoweit zulässig, wenn diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 6       Mängelrüge und Gewährleistung

(1)   Die Obliegenheiten der §§377 und 378 HGB gelten mit der Maßnahme, daß der Käufer, der Kaufmann im Sinne des HGB ist, alle erkennbaren und der Käufer, der kein Kaufmann ist, alle offensichtlichen Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen sofort bei Erhalt der Ware anzuzeigen hat.

(2)   Versteckte Mängel können nur innerhalb eines angemessenen und von der Natur der Ware abhängigen Zeitraums geltend gemacht werden und müssen innerhalb von 24 Stunden nach Entdeckung dem Verkäufer mitgeteilt werden.

(3)   Beanstandungen wegen mangelhafter oder unvollständiger Lieferung müssen innerhalb 4 Arbeitstagen nach Empfang der Ware schriftlich bei LEHRICH gelten gemacht werden. Spätere Ansprüche können nicht mehr berücksichtigt werden. Andernfalls gelten Lieferungen und Leistungen als einwandfrei und gebilligt.

(4)   Bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge fehlerhafter Ware stehen dem Käufer unter Ausschluss von Schadenersatzansprüchen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Zugesicherte Eigenschaften im Sinne von § 459 Abs. 2 BGB sind als Zusicherung ausdrücklich zu kennzeichnen. Unverbindliche Warenempfehlungen des Verkäufers oder der Hersteller gelten nicht als zugesicherte Eigenschaften.

(5)   Zur Erfüllung seiner Gewährleistungspflichten tritt der Verkäufer seine Ansprüche gegen Vorlieferanten – auch soweit diese über die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen hinausgehen – an den Käufer ab. Kann der Käufer die Ihm abgetretenen Gewährleistungsansprüche außergerichtlich nicht durchsetzten, lebt die Eigenhaftung des Verkäufers wieder auf.

(6)   Schadenersatzansprüche des Käufers aus positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, sie beruhen auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.

(7)   Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen für offene und versteckte Mängel. Wir behalten uns das Recht auf Nachbesserung vor.

(8)   Für unaufgefordert eingesendete Waren und Reklamationen übernehmen wir keine Gewähr, noch leisten wir Ersatz. Bitte lassen Sie Reklamationen immer erst von uns autorisieren.

§ 7       Widerrufsbelehrung

(1)        Der Kunde kann seine Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt einer in Textform noch gesondert mitzuteilenden Widerrufsbelehrung zu laufen, nicht aber vor Eingang der Ware beim Empfänger. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Der Widerruf ist zu richten an:

Name/Firma:     LEHRICH  Fleisch- & Lebensmittelindustrie-Fachandelsbedarf e.K.

                        Stephan Lehrich

Anschrift:         Robert-Bosch-Strasse 10

                        53919 Weilerswist

Telefax-Nr.:       +49 (0)2254 830000

E-Mail:             info@lehrich.de

Widerrufsfolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.

§ 8       Eigentumsvorbehalt

(1)   Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises sowie aller Forderungen aus den gesamten Geschäftsverbindungen Eigentum von LEHRICH. Wird die Ware weiterveräußert, so erhält LEHRICH das Eigentum an der Forderung aus dem Weiterverkauf der Ware (verlängerter Eigentumsvorbehalt).

(2)   Vor vollständiger Bezahlung der Ware ist eine Sicherungsübereignung an Dritte nicht möglich.

(3)   Der Kunde hat jede Adressenänderung dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen. Unterläßt er dies, gilt die zuletzt bekannte Adresse für alle Zustellungen. Aufwendungen zur Wohnungsermittlung trägt der Kunde.

§ 9       Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht

Der Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht Deutschlands unter Ausschluß des UN-Kaufrechts. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist 50321 Brühl Gerichtsstand; LEHRICH ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen. Erfüllungsort für Leistung und Gegenleistung ist 50321 Brühl. Sind diese AGB ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.

§10       Haftungsausschluß

(1)   Der Online-Katalog und die darin enthaltenen Beschreibungen werden vom Verkäufer mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem kann der Verkäufer keine Haftung für eventuelle Druckfehler, technische Änderungen an den Waren oder Beschreibungen übernehmen. Produktabbildungen gelten als ähnliche Abbildungen. Abweichungen hinsichtlich der Produktfarben können nicht ausgeschlossen werden.

(2)   Alle in den Produktabbildungen enthaltenen Dekorationsteile gehören nicht zum Lieferumfang.

(3)   Irrtümer und Änderungen vorbehalten.

(4)   LEHRICH ist für den Inhalt der Webseiten, die aufgrund eines Links erreicht werden, nicht verantwortlich. LEHRICH distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten der Seiten, die mittels eines Links erreicht werden.

§ 11      Datenschutz

Die im Internet unter lehrich.de/lehrich.com aufgeführten Abbildungen stehen unter dem COPYRIGHT der Firma Lehrich in Brühl. Kopie, Nutzung oder sogar Veräußerung bedürfen ausdrücklich der schriftlichen Genehmigung von der Firma Lehrich in Brühl. Die Firma Lehrich in Brühl behält sich vor, bei Zuwiderhandlung rechtliche Schritte einzuleiten.

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert. Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des Paragraphen 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. LEHRICH wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten.

Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung sowie seinen Rechten aus dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung bis auf Widerruf ausdrücklich zu. Er ist jederzeit berechtigt, Seine Daten löschen zu lassen. LEHRICH steht dem Kunden jederzeit unter  info@lehrich.de  zur Verfügung.

§12       Schlußbestimmungen

(1) Vertragssprache ist Deutsch.

(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. LEHRICH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.